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Chancen und Hindernisse bei Modellprojekten „Smart Cities“

Zu Stand und Perspektiven der von der Bundesregierung geförderten „Modellprojekte Smart Cities“ (MPSC) hat der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen am 18. Oktober in einer öffentlichen Anhörung Sachverständige befragt. Ziel der Modellprojekte ist es, in den Kommunen Digitalisierungsstrategien im Sinne einer nachhaltigen, integrierten und gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung zu erarbeiten. Die Projekte haben eine Laufzeit von bis zu sieben Jahren. Dem Ausschuss lagen zum Thema Anträge der Unionsfraktion (20/6412) und der AfD-Fraktion (20/5618) vor. Der Unionsantrag fordert die Bundesregierung unter anderem auf, einen Smart-City-Stufenplan vorzulegen, der AfD-Antrag fordert die Ausarbeitung eines „nationalen Aktionsplans“.

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